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Der Uyghur Forced Labor Prevention Act (UFLPA) wurde erlassen, um das bestehende Verbot der Einfuhr von ganz oder teilweise durch Zwangsarbeit hergestellten Waren in die Vereinigten Staaten zu stärken und die systematische Nutzung von Zwangsarbeit in der Autonomen Uigurischen Region Xinjiang (Xinjiang) zu beenden.
Zu den Vorgaben des UFLPA gehört, dass die Forced Labor Enforcement Task Force (FLETF), geleitet vom U.S. Department of Homeland Security (DHS), eine Strategie zur Unterstützung der Durchsetzung von Abschnitt 307 des Tariff Act von 1930 in der jeweils gültigen Fassung (19 U.S.C. § 1307) entwickelt, um die Einfuhr von ganz oder teilweise durch Zwangsarbeit in der Volksrepublik China (VR China) abgebaute, produzierte oder hergestellte Waren in die Vereinigten Staaten zu verhindern.
Diese Strategie integriert Beiträge verschiedener öffentlicher und privater Akteure. Darüber hinaus wurden maßgebliche Beiträge von FLETF-Mitgliedern und Beobachtern einbezogen und öffentliche Kommentare aus der FLETF-Anfrage im Federal Register sowie der UFLPA-Anhörung berücksichtigt.
Die UFLPA Strategie umfasst Folgendes:
- Eine umfassende Bewertung des Risikos der Einfuhr von ganz oder teilweise durch Zwangsarbeit in der VR China abgebauten, produzierten oder hergestellten Waren;
- Eine Bewertung und Beschreibung von Zwangsarbeitssystemen, UFLPA-geforderten Listen (einschließlich der UFLPA Entity List), UFLPA-Pflichtplänen und für die Durchsetzung priorisierten Sektoren;
- Empfehlungen für Maßnahmen, Initiativen, Werkzeuge und Technologien zur genauen Identifizierung und Nachverfolgung betroffener Waren;
- Eine Beschreibung, wie der U.S. Customs and Border Protection (CBP) plant, die Nutzung rechtlicher Befugnisse und Instrumente zu intensivieren, um die Einfuhr von Waren in US-Häfen, die 19 U.S.C. § 1307 verletzen, zu verhindern;
- Eine Beschreibung weiterer erforderlicher Ressourcen, um sicherzustellen, dass keine durch Zwangsarbeit hergestellten Waren US-Häfen erreichen;
- Leitlinien für Importeure; und
- Einen Plan zur Koordination und Zusammenarbeit mit geeigneten Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und privatwirtschaftlichen Akteuren.
Was unternimmt die US-Regierung, um die UFLPA-Strategie aktuell zu halten?
Der UFLPA beauftragte die FLETF, einen Plan zur Koordination mit geeigneten Nichtregierungsorganisationen und privatwirtschaftlichen Akteuren zur Umsetzung und Aktualisierung der Strategie zu erstellen. Die FLETF nutzt bestehende Partnerschaften sowie UFLPA-spezifische Maßnahmen der Mitglieder und Beobachter, um das System stets auf dem aktuellen Stand zu halten.
Welche Sektoren sind laut UFLPA-Strategie besonders priorisiert?
Der UFLPA benennt insbesondere Baumwolle, Tomaten und Polysilizium als priorisierte Sektoren. Die FLETF empfiehlt zudem verstärkte Sorgfaltspflichten bei der Nachverfolgung von Lieferketten; spezifische Leitlinien für diese drei priorisierten Sektoren finden sich in den betrieblichen Richtlinien des CBP für Importeure.
Die UFLPA-Strategie nennt außerdem Rohstoffe zur Herstellung von Aluminiumlegierungen, Silikonen und Polysilizium als weitere priorisierte Sektoren für die Durchsetzung.
