Was ist die US-Konfliktmineralienrichtlinie und -regulierung?

Um die Entwicklung und Nutzung konfliktfreier Lieferketten für Gold, Zinn, Tantal und Wolfram zu fördern, arbeitet das Ministerium mit verschiedenen nationalen und internationalen Partnern zusammen, darunter Regierungen, die Wirtschaft und Nichtregierungsorganisationen.

Ladan Judge

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Was ist die US-Konfliktmineralienrichtlinie und -regulierung?

Section 1502 des Dodd-Frank Wall Street Reform and Consumer Act von 2010 ist die Gesetzgebung der Vereinigten Staaten zu Konfliktmineralien. Das US-Außenministerium arbeitet daran, weltweit die Unterstützung für Sorgfaltspflicht-Empfehlungen zu erhöhen, die Unternehmen dabei helfen sollen, einen verantwortungsvollen Handel mit Mineralien aus konfliktbetroffenen und Hochrisiko-Regionen in der afrikanischen Großen-Seen-Region zu entwickeln. Um den Aufbau und die Nutzung von Lieferketten für Gold, Zinn, Tantal und Wolfram ohne Konflikte zu fördern, arbeitet das Ministerium mit verschiedenen in- und ausländischen Partnern zusammen, darunter Regierungen, die Privatwirtschaft und Nichtregierungsorganisationen. 

Im Rahmen eines umfassenden Ansatzes zur Umsetzung von Section 1502 des Wall Street Consumer Reform and Protection Act unterstützt das Außenministerium auch andere US-Regierungsbehörden dabei, die Demokratische Republik Kongo (DRK) und angrenzende Staaten zu mehr Transparenz und Regulierung im Bergbausektor zu ermutigen.

Die Securities and Exchange Commission (SEC) ist die Regierungsbehörde, die für das Management der Berichtspflicht zu Konfliktmineralien gemäß der Conflict Minerals Rule zuständig ist. Gemäß dieser Vorschrift müssen Unternehmen, die an US-Börsen gelistet sind und Produkte herstellen oder in Auftrag geben, die Zinn, Tantal, Wolfram oder Gold enthalten, der SEC jährlich einen Bericht über Konfliktmineralien vorlegen. Dieser Bericht muss eine Beschreibung der Sorgfaltspflicht-Maßnahmen des Unternehmens zur Ermittlung des Ursprungs der Konfliktmineralien in ihren Produkten sowie die ergriffenen Maßnahmen zur Risikominderung bei der Beschaffung von Konfliktmineralien enthalten.

Die SEC stellt Leitlinien und Ressourcen bereit, um Unternehmen bei der Einhaltung der Conflict Minerals Rule zu unterstützen, darunter einen Small Entity Compliance Guide und häufig gestellte Fragen. Die Behörde prüft und bewertet außerdem die von Unternehmen eingereichten Berichte zu Konfliktmineralien, um die Einhaltung der Vorschrift sicherzustellen.

Unternehmen, die in den USA der Conflict Minerals Rule unterliegen, müssen folgende Schritte einhalten, um konform mit der Vorschrift zu sein:

  • Durchführung einer angemessenen Herkunftsländeranfrage (Reasonable Country of Origin Inquiry, RCOI): Unternehmen müssen feststellen, ob die in ihren Produkten verwendeten Konfliktmineralien aus der Demokratischen Republik Kongo (DRK) oder angrenzenden Staaten stammen. Dazu muss ein RCOI durchgeführt werden, bei dem mit redlichem Bemühen die Herkunft der Konfliktmineralien ermittelt wird.
  • Durchführung einer Sorgfaltspflichtprüfung: Stellt das Unternehmen fest, dass die in seinen Produkten genutzten Konfliktmineralien möglicherweise aus der DRK oder angrenzenden Staaten stammen, so ist eine Sorgfaltspflichtprüfung der Lieferkette erforderlich, um Quelle und Lieferkette der Mineralien zu bestimmen. Die Sorgfaltspflicht umfasst die Rückverfolgung der Konfliktmineralien bis zum Ursprung sowie die Bewertung der Risiken bei der Beschaffung aus konfliktbetroffenen Gebieten.
  • Erstellen und Einreichen eines Konfliktmineralienberichts: Unternehmen müssen einen Konfliktmineralienbericht bei der Securities and Exchange Commission (SEC) einreichen, der eine Beschreibung der Sorgfaltspflichtmaßnahmen, die Ergebnisse sowie die zur Risikominderung getroffenen Maßnahmen beinhaltet.
  • Einholen einer unabhängigen Überprüfung durch den Privatsektor: Wenn festgestellt wird, dass die Produkte Konfliktmineralien enthalten, die möglicherweise aus der DRK oder angrenzenden Staaten stammen und diese Mineralien für die Funktion oder Herstellung des Produkts notwendig sind, muss eine unabhängige Überprüfung (Independent Private Sector Audit, IPSA) des Konfliktmineralienberichts eingeholt werden. Das IPSA stellt eine unabhängige Bewertung der Sorgfaltspflichtmaßnahmen und der Richtigkeit des Berichts dar.

Wenn die SEC feststellt, dass ein Unternehmen die Conflict Minerals Rule nicht einhält, können Durchsetzungsmaßnahmen gegen das Unternehmen eingeleitet werden, einschließlich Bußgeldern, Strafen oder rechtlichen Schritten. Daher ist es für Unternehmen essenziell, die Vorschrift einzuhalten und genaue sowie vollständige Berichte zu Konfliktmineralien bei der SEC einzureichen.