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Was ist California Prop 65?
California Prop 65, offiziell als Safe Drinking Water and Toxic Enforcement Act of 1986 bezeichnet, wurde per Volksentscheid verabschiedet und trat 1988 in Kraft. Prop 65 verpflichtet Unternehmen dazu, Warnhinweise über „signifikante Expositionen“ gegenüber Chemikalien mit bekannten gesundheitsschädlichen Auswirkungen bereitzustellen, darunter Verbindungen zu Krebs und Geburtsfehlern. Solche Warnhinweise finden sich häufig auf kommerziellen Produkten, können aber auch in Wohnungen, Unternehmen, Arbeitsstätten und anderen Umgebungen mit erheblicher Chemikalienbelastung erscheinen.
Als Proposition 65 im Jahr 1988 erstmals in Kraft trat, umfasste die Liste der betroffenen Chemikalien 235 Stoffe. Der Bundesstaat Kalifornien ist gesetzlich verpflichtet, diese Liste jährlich zu aktualisieren; heute beinhaltet sie rund 900 Chemikalien, darunter Arsen, Cadmium sowie Dichlordiphenyltrichlorethan (DDT), das berüchtigte Insektizid, das für zahlreiche schädliche Auswirkungen auf Mensch und Umwelt bekannt ist.
Wer verwaltet California Prop 65?
Cal Prop 65 wird vom Office of Environmental Health Hazard Assessment (OEHHA) betreut. Das OEHHA ist eine Abteilung der California Environmental Protection Agency und hauptsächlich für die Identifizierung und Bewertung der Gesundheitsrisiken durch chemische Kontaminationen zuständig. Laut der OEHHA-Website ist es Aufgabe der Behörde, „die menschliche Gesundheit und die Umwelt durch wissenschaftliche Bewertung der von gefährlichen Stoffen ausgehenden Risiken zu schützen“.
Wer kontrolliert die Einhaltung von California Prop 65?
Offiziell ist das California Attorney General’s Office für die Durchsetzung von Cal Prop 65 verantwortlich. In der Praxis stützt sich der Staat jedoch auf Verbraucherschutzgruppen, Umwelt-NGOs, Privatpersonen und Anwälte, die einen Großteil der Durchsetzung über Klagen gegen Unternehmen, bei denen sie Verstöße gegen Prop 65 vermuten, übernehmen. Im Jahr 2022 zahlten Unternehmen rund 26 Millionen US-Dollar zur Beilegung von Klagen im Zusammenhang mit dieser Umweltvorschrift.
Was sind Safe Harbor Levels?
Für die meisten Chemikalien auf der Prop-65-Liste gilt ab jeder Expositionshöhe eine Warnpflicht. Für etwa 300 Chemikalien wiederum hat das OEHHA „Safe Harbor“-Werte festgelegt. Das OEHHA definiert Safe Harbor als eine „Expositionshöhe gegenüber einer gelisteten Chemikalie, bei der kein Warnhinweis nach Proposition 65 erforderlich ist“. Chemikalien, die sich an oder unter diesen festgelegten Safe Harbor Levels befinden, gelten als unbedenklich für Mensch und Umwelt und unterliegen somit nicht der Warnpflicht gemäß Cal Prop 65.
Welche Änderungen gab es zuletzt bei California Prop 65?
Neue Regelungen des OEHHA traten im August 2018 in Kraft und bringen mehrere Änderungen an Proposition 65 mit sich. Ab sofort müssen Warnhinweise die Adresse der offiziellen Prop 65-Website des OEHHA, den Namen mindestens einer Chemikalie von der Prop-65-Liste sowie ein neues Warnsymbol – ein gelbes Dreieck mit einem schwarzen Ausrufezeichen – enthalten. Darüber hinaus sind E-Commerce-Plattformen wie Amazon nun gesetzlich verpflichtet, Prop-65-Warnungen für nach Kalifornien gelieferte Produkte auszuweisen.
Wen betrifft California Prop 65?
California Prop 65 betrifft alle, die Produkte in Kalifornien verkaufen oder dorthin liefern. Unternehmen, die Produkte an Kunden in Kalifornien verkaufen und die eine der rund 900 Chemikalien auf der Prop-65-Liste enthalten – unabhängig davon, ob das Unternehmen von diesem Gehalt weiß oder nicht – fallen unter diese Vorschrift. Ebenso verpflichtet sind Betriebe und Eigentümer von Arbeitsstätten, vermieteten Wohnungen und anderen physischen Räumen, in denen eine signifikante Exposition gegenüber gelisteten Stoffen besteht, die Warnvorgaben des Gesetzes einzuhalten.
Welche Konsequenzen hat eine Nichtbeachtung?
Ein Verstoß gegen die California Proposition 65 kann zu finanziellen Sanktionen führen. Das OEHHA gibt an, dass solche Strafen „bis zu 2.500 US-Dollar pro Verstoß und Tag“ betragen können. Zusätzlich können Betroffene bei Klagen aufgrund von Nichtkonformität auch zur Zahlung verschiedener Gerichtskosten verpflichtet werden.
