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Im Verlauf des letzten Jahrzehnts haben aufeinanderfolgende US-amerikanische Präsidentschaften beider Parteien die Anzahl der von US-Sanktionen betroffenen Länder, Organisationen und Einzelpersonen deutlich erhöht. Aktuell stehen rund 15.000 Unternehmen und Einzelpersonen auf einer der zahlreichen US-Sanktionslisten. Diese Listen werden von verschiedenen US-Behörden geführt, darunter das Department of Homeland Security (DHS, Ministerium für Innere Sicherheit), das State Department, das Bureau of Industry and Security (BIS) sowie das Office of Foreign Assets Control (OFAC).
Aktuell stehen rund 15.000 Unternehmen und Einzelpersonen auf einer der zahlreichen US-Sanktionslisten.
Unternehmen, die internationale Lieferanten nutzen und globale Lieferketten aufbauen, sollten sich mit der Landschaft der US-Sanktionslisten (sowie einigen zentralen internationalen Sanktionslisten) vertraut machen. Da diese Listen hochdynamisch sind und häufig aufgrund neuer Entwicklungen oder relevanter Enthüllungen kurzfristig aktualisiert oder erweitert werden, empfiehlt es sich für Unternehmen, diese Listen regelmäßig zu überprüfen und neu hinzugekommene Sanktionsziele im Blick zu behalten. Bei Verstößen gegen US-Sanktionen durch Geschäftsbeziehungen mit gelisteten Personen, Organisationen oder Ländern drohen rasch und empfindliche Strafen – inklusive finanzieller Sanktionen in Höhe von Hunderttausenden US-Dollar und, bei vorsätzlichen Verstößen mit Strafverfolgung, langen Haftstrafen.
US-amerikanische Sanktionslisten
Die USA belegen weltweit Tausende Ziele mit Sanktionen. Wer den Überblick über die 11 wichtigsten dieser Listen behält, die einen Großteil der gesamten US-Sanktionen abdecken, verschafft sich als US-Unternehmen eine agile Ausgangslage, um Risiken im Zusammenhang mit sanktionierten Organisationen zu verstehen, zu bewerten und zu minimieren.
BIS Unverified List
Das Bureau of Industry and Security führt drei primäre Sanktionslisten: die Unverified List (UVL), die Entity List und die Denied Persons List (DPL). Die BIS Unverified List enthält Parteien, die entweder bei Überprüfungen nicht mit dem BIS kooperiert haben oder bei denen die Behörde aus anderen Gründen keinen Status im Hinblick auf die Export Administration Regulation (EAR) feststellen konnte. (Die EAR regelt und beschränkt den Export von Technologie, Software und weiteren Gütern zu Zwecken der nationalen Sicherheit und der Außenpolitik.)
Laut Code of Federal Regulations können Einzelpersonen und Unternehmen auf die BIS Unverified List gesetzt werden, wenn das BIS die bona fides (d. h. Legitimität und Zuverlässigkeit in Bezug auf Endverwendung und Endnutzer von Gütern, die unter die EAR fallen) dieser Person(en) nicht bestätigen kann. Dies kann geschehen, wenn beispielsweise eine Vorlizenzprüfung, eine Nachversandüberprüfung oder eine sonstige Kontrolle des Commerce Department oder BIS nicht zufriedenstellend abgeschlossen werden kann. Auch wenn die BIS Unverified List keinen primär strafenden Charakter hat, dürfen Personen und Organisationen auf der UVL keine Güter erhalten, die unter die EAR fallen.
Relevanz für US-Hersteller
US-Erstausrüster (Original Equipment Manufacturer, OEMs) und andere Unternehmen in der Elektroniklieferkette sollten der BIS UVL Beachtung schenken, da auf der Liste geführte Unternehmen vom Empfang bestimmter sensibler Technologien aus den USA ausgeschlossen sind.
BIS Entity List
Die zweite zentrale Sanktionsliste des Department of Commerce, die Entity List, besteht aus Einzelpersonen, Unternehmen, Organisationen und anderen „juristischen Personen“, für die US-Unternehmen eine besondere Lizenz beantragen müssen, um Güter, die unter die EAR fallen, exportieren zu dürfen. Die Lizenzanforderungen können je nach gelisteter Einheit variieren; Details sind in der Entity List des Code of Federal Regulations festgelegt. Das BIS prüft Lizenzanträge nach allen „anwendbaren Grundsätzen“.
Relevanz für US-Hersteller
Die Entity List, ein großes und ständig wachsendes Verzeichnis von Parteien, die laut Commerce Department potenziell ein Risiko für die US-amerikanische nationale Sicherheit darstellen, ist von 2011 bis 2021 nahezu um das Zehnfache gewachsen. Heute sind so über 1.000 Organisationen vom Zugang zu US-Exporten ausgeschlossen.
Denied Persons List
Die Denied Persons List ist die restriktivste der drei vom BIS verwalteten Listen. Individuen und Organisationen auf der DPL wurde der Export und Re-Export ausdrücklich untersagt. Jede Lieferung von Gütern an DPL-gelistete Parteien verletzt Bundesrecht und kann zu erheblichen Bußgeldern und sogar Haftstrafen führen.
Relevanz für US-Hersteller
Die DPL, die Hunderte Unternehmen, von großen Herstellern aus dem Iran bis zu türkischen Staatsbürgern, umfasst, ist aufgrund ihrer rechtlichen Tragweite kritisch. Ein Verstoß gegen die Export Administration Regulation (EAR) durch Exporte an auf der DPL gelistete Parteien kann zu Geldstrafen bis zu 1 Million US-Dollar und zu bis zu 20 Jahren Haft führen.
NDAA 889
Der National Defense Authorization Act (NDAA) für das Jahr 2019 enthält eine Bestimmung („Prohibition on Contracting With Entities Using Certain Telecommunications and Video Surveillance Services or Equipment“), bekannt als Section 889. NDAA Section 889 verbietet es US-Behörden und deren Auftragnehmern, Verträge mit Unternehmen abzuschließen, zu verlängern oder zu erneuern, die als „substanzieller oder wesentlicher Bestandteil eines Systems oder als kritische Technologie als Teil eines Systems“ bestimmte Telekommunikationsausrüstung oder -dienstleistungen verwenden. Diese Regelung ist seit August 2020 in Kraft.
Obwohl der Begriff „covered telecommunications equipment or services“ zunächst vage erscheint, bezieht sich Section 889 konkret auf Telekommunikationsausrüstung und -dienstleistungen von Huawei Technologies, ZTE Corporation und deren Tochtergesellschaften/Ablegern. Die Regelung verbietet der Bundesverwaltung außerdem, bestimmte Videoüberwachungs- und Telekommunikationsprodukte von Hytera Communications, Hangzhou Hikvision Digital Technology oder Dahua Technology sowie deren Tochtergesellschaften/Ablegern zu beziehen.
Zweck von NDAA 889 ist es, die US-Bundesbehörden, deren Auftragnehmer und die Industrie vor dem Abfluss sensibler Daten, Aktivitäten der Cyber-Spionage und dem Diebstahl von Technologie und Betriebserkenntnissen durch ausländische Akteure zu schützen. Wie die final rule erklärt, verfügt die Volksrepublik China über fortschrittliche Cyber-Operationen, die aktiv gegen die USA eingesetzt werden – ein „proaktiver Cyber-Ansatz ist nötig, um diese Bedrohungen bereits im Vorfeld zu erkennen und abzuwehren, bevor sie die Netzwerke unserer Nation, einschließlich Bund und Auftragnehmer, erreichen.“
Wie die final rule erklärt, verfügt die Volksrepublik China über fortschrittliche Cyber-Operationen, die aktiv gegen die USA eingesetzt werden – ein „proaktiver Cyber-Ansatz ist nötig, um diese Bedrohungen bereits im Vorfeld zu erkennen und abzuwehren, bevor sie die Netzwerke unserer Nation, einschließlich Bund und Auftragnehmer, erreichen.“
Relevanz für US-Hersteller
US-Hersteller und Unternehmen sollten sich unbedingt mit NDAA Section 889 vertraut machen und deren Vorgaben ernst nehmen, da diese nicht nur für Behörden, sondern auch für deren Auftragnehmer gilt. Organisationen, die Bundesaufträge erfüllen, müssen den fünf genannten Unternehmen und deren Tochtergesellschaften aus dem Weg gehen.
NDAA Section 1260H
Auch diese Liste entstammt dem National Defense Authorization Act, in diesem Fall dem Gesetz für 2021. Section 1260H schreibt dem US-Verteidigungsministerium (DoD) vor, jährlich eine Liste „chinesischer Militärunternehmen“ (Chinese Military Companies, CMCs) zu veröffentlichen, die der Strategie der militärisch-zivilen Fusion der Kommunistischen Partei Chinas (CCP) dienen und „direkt oder indirekt“ in den Vereinigten Staaten tätig sind.
Die militärisch-zivile Fusion ist eine ehrgeizige nationale Strategie, mit der China über einen privilegierten Zugang von Staat und Militär zu Wissenschaft und Technologie des Landes seine militärischen Kapazitäten rasch ausbaut. Die Strategie beschränkt sich nicht nur auf chinesische Unternehmen. Wie das US State Department in einem Dokument erläutert, verfolgt die CCP ihre Ziele nicht nur durch eigene Forschungs- und Entwicklungsanstrengungen, sondern „auch durch den Erwerb und die Umleitung von Spitzentechnologien weltweit – inklusive Diebstahl – um militärische Dominanz zu erreichen.“
Section 1260H wurde geschaffen, um diesem vielschichtigen Ansatz entgegenzutreten, indem relevante CMCs identifiziert werden. Aktuell gibt es noch keine rechtlichen Konsequenzen für gelistete Unternehmen; allerdings sieht die NDAA 2024 eine Regelung vor, nach der das Verteidigungsministerium künftig keine Verträge mit im Verzeichnis gelisteten Unternehmen mehr schließen darf.
Relevanz für US-Hersteller
NDAA Section 1260H ist für US-Unternehmen relevant, die mit dem Bund kontrahieren. Noch gibt es keine gesetzlichen Verbote für den Erwerb von Gütern von CMCs. Ab Juni 2026 darf das DoD jedoch keine Verträge (Abschlüsse, Verlängerungen, Erneuerungen) mehr mit Unternehmen auf der CMC-Liste schließen – eine Erweiterung dieser Regel auch auf Bundesauftragnehmer ist sehr wahrscheinlich.
NDAA Section 5949
Im Rahmen des National Defense Authorization Act für das Haushaltsjahr 2023 verbietet Section 5949 Bundesbehörden und deren Auftragnehmern die Beschaffung von Produkten oder Dienstleistungen, die „covered semiconductor products or services“ enthalten oder verwenden. Ziel ist erneut die Begrenzung chinesischer Halbleiterhersteller. Betroffen sind Produkte und Dienstleistungen, die von Semiconductor Manufacturing International Corporation (SMIC), ChangXin Memory Technologies (CXMT), Yangtze Memory Technologies Corp (YMTC) oder deren Tochtergesellschaften/Ablegern entwickelt, hergestellt oder bereitgestellt werden.
Relevanz für US-Hersteller
Kurz gefasst: Unternehmen, die von US-Regierungsbehörden beauftragt sind, dürfen Halbleiter nicht von SMIC, CXMT oder YMTC beziehen.
BIS Military End User (MEU) List
Die erstmals im Dezember 2020 veröffentlichte MEU List des BIS richtet sich an ausländische Parteien, die als „military end users“ identifiziert wurden und ein erhebliches Risiko für den Abfluss von Gütern in militärische Anwendungen in China, Russland oder Venezuela darstellen. Zur Ausfuhr, Re-Export oder Weitergabe von EAR-regulierten Gütern an auf der MEU List geführte Parteien ist eine Sondergenehmigung erforderlich.
Die jeweils aktuelle MEU List findet sich im Code of Federal Regulations.
Relevanz für US-Hersteller
Auch diese Liste ist eine kritische Exportkontrolle vergleichbar zur Denied Persons List, mit ähnlich schwerwiegenden Konsequenzen bei Verstößen (bis zu 1 Million US-Dollar Bußgeld und bis zu 20 Jahre Haft).
UFLPA Entity List
Der Uyghur Forced Labor Prevention Act (UFLPA) wurde im Dezember 2021 verabschiedet und trat im Juni 2022 in Kraft. Ziel ist es, US-Importeure von Geschäftsbeziehungen mit Personen, Unternehmen oder Organisationen mit Verbindung zu den systematischen Zwangsarbeitspraktiken in der Autonomen Uigurischen Region Xinjiang (XUAR) abzuhalten.
Zur Durchsetzung des UFLPA und zur Kontrolle am US-Grenzübertritt führt das DHS eine UFLPA Entity List mit erwiesenen Verbindungen zur Zwangsarbeit in der XUAR. Nach mehreren Erweiterungen im ersten Halbjahr 2024 erfasst die UFLPA Entity List inzwischen fast 70 Firmen aus verschiedensten Branchen. Die offizielle Liste wird regelmäßig auf der DHS-Website aktualisiert.
Relevanz für US-Hersteller
Angesichts der gesteigerten Aufmerksamkeit, die UFLPA und Entity List 2023–2024 von US-Unternehmen, Politik und Medien erhalten haben, sind Bedeutung und Tragweite der Liste offensichtlich. Ein Bruch des UFLPA – etwa durch Geschäftsbeziehungen zu Lieferanten mit Verbindungen zur XUAR oder zur Entity List – kann zu teuren Warenrückhalten und aufsehenerregenden Skandalen mit langfristigem Reputationsschaden führen.
AECA Debarred List
Alle Personen, Organisationen oder Unternehmen, die wegen Verstoßes gegen den Arms Export Control Act (AECA) verurteilt wurden, werden mit „statutory debarment“ (gesetzlichem Ausschluss) belegt und auf der AECA Debarred List geführt. Gelistete Personen dürfen unter keinen Umständen direkt oder indirekt an Aktivitäten teilnehmen, die durch die International Traffic in Arms Regulation (ITAR) reguliert sind – einschließlich Export von Rüstungsgütern und -dienstleistungen.
Die gesetzliche Sperre und Listung bleibt solange bestehen, bis eine Wiederaufnahme durch Antrag an das Directorate of Defense Trade Controls (DDTC) erfolgt und genehmigt wird.
Relevanz für US-Hersteller
Wie die BIS Entity List ist auch dies eine weitreichende Maßnahme, durch die Hunderte Einzelpersonen und Organisationen von Transaktionen und Transfers militärischer Güter ausgeschlossen sind. Unternehmen der Luft- und Raumfahrt sowie der Verteidigungsindustrie sollten die AECA Debarred List unbedingt kennen und über effektive Screening-Prozesse verfügen.
Nonproliferation Sanctions List
Das Bureau of International Security and Nonproliferation (ISN) im US-Außenministerium überwacht weltweit Bedrohungen durch nukleare und andere Massenvernichtungswaffen und entwickelt wirksame Gegenmaßnahmen. ISN belegt Regierungen, Einzelpersonen und Organisationen, die an Proliferation beteiligt sind, mit Sanktionen. Die Abteilung verwendet „verschiedene rechtliche Grundlagen“ für Sanktionen; die aktuelle Gesamtliste aller sanktionierten Parteien wird regelmäßig veröffentlicht.
Relevanz für US-Hersteller
ISN nutzt verschiedenste Gesetze und Regelwerke zur Sanktionierung ausländischer Parteien; die Masterlist ist umfassend und wird laufend aktualisiert.
OFAC U.S. Sanctions List
Das Office of Foreign Asset Control (OFAC) verwaltet eine eigene Sanctions List, die verschiedene US-Teillisten und Programme konsolidiert. Dazu gehören etwa die Foreign Sanctions Evaders List, Sectoral Sanctions Identifications List und die Non-SDN Communist Chinese Military Companies List.
Relevanz für US-Hersteller
Die konsolidierte OFAC-Liste ist sehr umfangreich und ein wirksames Werkzeug, um die Compliance mit diversen US-Sanktionslisten sicherzustellen.
Internationale Sanktionslisten
Neben den wichtigsten US-Sanktionslisten existieren weitere zentrale internationale Sanktionslisten, die von US-Unternehmen beachtet werden sollten. Aufgrund der Tragweite oder der wirtschaftlichen Bedeutung für amerikanische Unternehmen zählen diese zu den wichtigsten nicht-US-amerikanischen Listen weltweit.
UK Sanctions List
Das Vereinigte Königreich verhängt eine breite Palette an Sanktionen, darunter Handelsbeschränkungen, Rüstungsembargos und Kontensperren. Die komplette UK Sanctions List, auf der sich Sanktionsmaßnahmen gegen Tausende Einzelpersonen, Organisationen und Unternehmen finden, ist auf der Webseite der Regierung verfügbar.
Relevanz für US-Hersteller
US-OEMs und Unternehmen mit Geschäftsbeziehungen im UK sollten mit dieser Liste vertraut sein. Wie die USA hat Großbritannien seine Handelssanktionen in den letzten Jahren deutlich ausgeweitet, neue Vollzugsbehörden eingeführt und die finanziellen Sanktionen für Verstöße verschärft.
Taiwan SHTC Entity List
Das Foreign Trade Act Taiwans regelt den Handel mit strategischen High-Tech-Gütern (SHTC). Das Bureau of Foreign Trade (BOFT) kontrolliert Import und Export von SHTC und führt eine Entity List für Einzelpersonen und Unternehmen, mit denen der Handel nur mit Sondergenehmigung erlaubt ist.
Relevanz für US-Hersteller
Taiwan hält über zwei Drittel des globalen Marktes für Halbleiterfertigung und ist ein zentraler Dreh- und Angelpunkt für die weltweite Chipindustrie und alle abhängigen Brachen. Kenntnisse der taiwanesischen Regulierungen für SHTC und die zugehörige Entity List sind für erfolgreiche langfristige Geschäftsbeziehungen essentiell.
Consolidated Canadian Autonomous Sanctions List
Kanada führt eine konsolidierte Liste von Einzelpersonen und Organisationen, die unter den Special Economic Measures Act (SEMA) und den Justice for Victims of Corrupt Foreign Officials Act (JVCFOA) gelistet sind. Die regelmäßig aktualisierte Consolidated Canadian Autonomous Sanctions List ist über die Webseite der kanadischen Regierung abrufbar.
Relevanz für US-Hersteller
Kanada ist der größte Handelspartner der USA – jährlich werden Waren im Wert von Hunderten Milliarden US-Dollar ausgetauscht. Die Einhaltung beider Handelsgesetze und der konsolidierten Sanktionsliste ist zentral für eine erfolgreiche Partnerschaft.
Überwachung wichtiger nationaler und internationaler Sanktionslisten
Die 14 dargestellten Sanktionslisten können erheblichen Einfluss darauf nehmen, wie US-Unternehmen Materialien und Bauteile beschaffen, mit internationalen Lieferanten kooperieren und ihre Lieferketten gestalten. Die manuelle Compliance-Überwachung jeder Liste in Bezug auf Erweiterungen, Änderungen und Anpassungen ist jedoch für viele Unternehmen eine kaum zu bewältigende Aufgabe.
Die Lieferkettenrisikomanagement-Plattform von Z2Data ermöglicht es Unternehmen, Tier-1- und Subtier-Lieferanten sekundenschnell mit einschlägigen Entity Lists abzugleichen und so Verstöße gegen Sanktionsvorgaben zu identifizieren. Die Plattform hilft auch dabei, potenzielle Subtier-Lieferanten zu erkennen, die künftig gelistet werden könnten – so adressieren Unternehmen heutige Risiken direkt und bleiben auch künftigen Entwicklungen einen Schritt voraus. Durch die Bereitstellung eines effektiven Werkzeugs zur Überwachung und Steuerung der Lieferanten-Compliance sparen Unternehmen Zeit und Ressourcen, die sie sonst für die Beschaffung dieser Informationen aufwenden müssten.
Die Plattform hilft auch dabei, potenzielle Subtier-Lieferanten zu erkennen, die künftig gelistet werden könnten – so adressieren Unternehmen heutige Risiken direkt und bleiben auch künftigen Entwicklungen einen Schritt voraus.
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